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03.04.2023
Landesfrauenvorsitzende LAbg. Elvira Schmidt klar gegen „Deutsch als Pausensprache“
Geht es nach den Plänen von ÖVP und FPÖ in Niederösterreich, soll die Verpflichtung zu Deutsch, als Pausensprache gemäß deren Arbeitsübereinkommen, über die Hausordnung der jeweiligen Schulen durchgesetzt werden. Nicht nur Verfassungsexperten sind der Meinung, dass diese Maßnahme einen Widerspruch…
31.03.2023
SPÖ-Zwander: Landeshauptfrau Mikl-Leitner ist der niederösterreichischen Kulturtradition nicht gewachsen
„Die schwarz-blaue Wortbruch-Koalition bringt täglich neue Hiobsbotschaften für Niederösterreich: Dass die Akademie des Österreichischen Films die Zusammenarbeit mit Niederösterreich beendet, zeigt leider, dass die Mikl-Leitner-ÖVP der großen Kulturtradition Niederösterreichs nicht mehr gewachsen…
30.03.2023
Schmidt: Frauenpolitik in Niederösterreich geht viele Schritte zurück
„Die Koalition der Unehrlichkeit und Uneinigkeit nimmt für sich in Anspruch, ‚Gräben schließen‘ zu wollen. Tatsächlich ist es aber so, dass ÖVP und FPÖ Gräben aufreißen: Nämlich zwischen Frauen und der Vereinbarkeit zwischen Job und Familie“, kommentiert die SPÖ NÖ Landesfrauenvorsitzende, LAbg.…
29.03.2023
Suchan-Mayr: „Sozial gerecht gestalteter Klimaschutz, statt schwarz-blauer Brandbeschleunigung!“
„Das schwarz-blaue Koalitions-Programm liefert lediglich vage Absichtserklärungen und verschließt vor der drohenden Klimakatastrophe vollkommen die Augen. Dabei braucht es gerade jetzt massive Anstrengungen, um dem Klimawandel entgegenzutreten. Ein sozial gerechtes NÖ Klimaschutzgesetz, eine…
29.03.2023
Anfrage im Parlament zum Railjet-Halt in Amstetten und St.Valentin
Anlässlich einer Ausschreibung von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) aus der hervorging, dass Railjet-Halte in Amstetten und St. Valentin gestrichen werden sollten, haben Abgeordnete der SPÖ eine parlamentarische Anfrage an die Ministerin gestellt. Der Wegfall von…
29.03.2023
Sidl: "Wir brauchen echte Pestizid-Alternativen!"
Für den niederösterreichischen SPÖ-EU-Abgeordneten Günther Sidl aus dem Bezirk Melk geht die aktuelle Debatte um die Reduktion des Pestizideinsatzes am eigentlichen Problem vorbei. "Wir wissen schon lange, dass Pestizide und Umweltgifte keine Lösung für die Zukunft sind – dagegen passiert ist aber…