Infoveranstaltung des Gewaltschutzzentrums NÖ
Die SPÖ Ennsdorf lädt zur Infoveranstaltung in den Gasthof Stöckler/Fam. SpitzerWISSEN WAS ZÄHLTGEWA…
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04.07.2024
SPÖ-Spenger startet erneut Petition zum Wachzimmer am Bahnhof Wr. Neustadt
„Dass sich die Wr. Neustädterinnen und Wr. Neustädter nicht mehr sicher fühlen, liegt an der verfehlten Sicherheitspolitik der ÖVP-Innenminister in den letzten 23 Jahren“, kritisiert SPÖ-LAbg. Vize-Bgm. Rainer Spenger und zählt die Versäumnisse der Vergangenheit auf: Im Jahr 2001 hat…
04.07.2024
Bürgermeisterin Suchan-Mayr fordert im Landtag eine rasche Umsetzung der Umfahrung St. Valentin
Resolutionsantrag von ÖVP und FPÖ abgelehnt„Nachdem seitens der Stadtgemeinde St. Valentin aber auch des Landes NÖ umfangreiche Planungs- und Vorbereitungsleistungen erbracht wurden, ist die Landesregierung aufgefordert, die finanziellen Mittel bereitzustellen und die Umsetzung der Umfahrung St.…
04.07.2024
Kocevar/Scheele: „Niederösterreichs Hütten retten!“
SPÖ-Tourismussprecher LAbg. Wolfgang Kocevar: „Die Teuerung macht auch vor unseren alpinen Vereinen keinen Halt, die sich für den Betrieb der Schutzhütten verantwortlich zeigen! Aufgrund der hohen Auflagen erhalten mehr als die Hälfte unserer über 90 Schutzhütten in Niederösterreich keine Förderung…
04.07.2024
Pfister: „Übergewinne der EVN für günstige Energiepreise verwenden!“
Der Vorstand einer Aktiengesellschaft ist verpflichtet, die Interessen der Eigentümer, der Arbeitnehmer und das öffentliche Interesse zu berücksichtigen. „Der Mehrheitseigentümer der EVN AG ist das Land Niederösterreich, womit auch unmissverständlich die Hauptverantwortung für den größten…
04.07.2024
Hergovich: „Land kann und muss den VAMED-Verkauf stoppen!“
Kontroll-Landesrat Sven Hergovich bekräftigt seine Kritik am Ausstieg aus der VAMED: „Wichtige medizinische Einrichtungen für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sind von Bundes- und Landesseite speziell zu schützen. Die Pflege im Alter ist ein Grundrecht und damit darf niemals…
03.07.2024
SPÖ-Nein zum visionslosen Schuldenbudget
Die SPÖ Niederösterreich lehnt das Doppelbudget des Landes NÖ für die Jahre 2025 und 2026 ab, wie Klubobmann Hannes Weninger in seiner Rede anlässlich der Generaldebatte untermauert: „Wer in den Jahren 2025 und 2026 über 600 Millionen Euro mehr ausgibt als er einnimmt, den Schuldenstand der…