Danke für das Vertrauen
DANKE für das große Vertrauen in mein Team und mich. Wir werden uns auch in den kommenden 5 Jahren…
Hauptinhalt
06.07.2023
Zonschits/Pfister: „NÖ Landesbudget ist visionslos, unsozial und altbacken!“
„Die große Politshow, die die ÖVP NÖ im Hinblick auf den Rechnungsabschluss des Landesbudgets abzieht, ist in Wahrheit der hohen Inflationsrate und den steigenden Preisen geschuldet! Denn nur diese unerwartet hohen Steuereinnahmen und diverse Bundesgelder führen dazu, dass das Land Mehreinnahmen von…
06.07.2023
Samwald: „Wohnen wird in NÖ zum Luxus!“
SPÖ-Wohnbausprecher, LAbg. Mag. Christian Samwald, sieht eine bedenkliche Entwicklung der Wohnsituation in Niederösterreich: „Wohnen wird in unserem Bundesland langsam aber sicher zum Luxus! Und anstatt dem entgegenzuwirken, setzt Schwarz-Blau mit dem Stopp des geförderten Wohnbaus sogar zusätzlich…
06.07.2023
Schmidt: „Englisch kann in der Schule nicht früh genug gefördert werden!“
Die Novellierung des NÖ Pflichtschulgesetzes stand auf der Tagesordnung der dieswöchigen Landtagssitzung. Dass ab nun die Möglichkeit zur flächendeckenden Einführung von Englisch als Unterrichtssprache besteht, sieht SPÖ-Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt überaus positiv: „Wir fordern seit…
04.07.2023
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die hohe Inflationsrate und steigende Preise führen zu unerwartet hohen Steuereinnahmen im Landesbudget. Dazu kommen Zuwendungen des Bundes für Covid-19 Hilfsmaßnahmen (230 Millionen Euro), ein Ersatz für den Wohn- und Heizkostenzuschuss 2023 (127,9 Millionen Euro) und erhöhte Beiträge der Gemeinden…
04.07.2023
Hergovich: Die Pressefreiheit gilt auch in Niederösterreich
„Es steht der ÖVP in Niederösterreich nicht zu, sich in die Pressefreiheit im Land einzumischen. Attacken auf Medien und JournalistInnen durch die ÖVP Niederösterreich richten sich von selbst und sollten sofort eingestellt werden“, sagt Sven Hergovich, der Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich:…
03.07.2023
SP-Kritik an geplantem Gender-Erlass von ÖVP/FPÖ
ÖVP und FPÖ setzen sich aktuell für einen weiteren heiß diskutierten Punkt ihres Arbeitspapiers um. Es steht ein Genderverbot für Landesbehörden auf der Agenda der Landesregierung. „Die Menschen in NÖ – und hier vor allem Frauen – kämpfen mit den Folgen der massiven Teuerung bei Lebensmittel und…